ADAC-Studie: Fernstraßen-Ausbau hinkt Bedarf hinterher

Eine Reform der Bundesfernstraßenfinanzierung und -verwaltung ist notwendig, um den gewaltigen Modernisierungsstau im deutschen Fernstraßennetz aufzulösen. Dies ist das Ergebnis einer wissenschaftlichen Studie, die das IKEM Institut (Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität) im Auftrag des ADAC erstellt und heute vorgestellt hat. Dringend erforderlich sei die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft, die sich gänzlich im Eigentum des Bundes befindet, um als Bauherr die zentrale Steuerung für die Bundesfernstraßen effizient umsetzen zu können. Gleichzeitig sollten die Ausstattung der Straßenbauverwaltungen der Länder verbessert und ihre Prozesse optimiert werden, fordert die Studie weiter.

Höchste Priorität einer Reform müsse sein, die Qualität der Bundesfernstraßen dauerhaft zu verbessern. Die wichtigste Aufgabe der zu gründenden Bundesfernstraßengesellschaft wäre dabei, zuverlässig Finanzmittel bereitzustellen und sich bei der Verwendung der Mittel am tatsächlichen Bedarf zu orientieren. ADAC-Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker sagt: "Eine Bundesfernstraßengesellschaft muss die Investitionen so steuern, dass sie nicht an Landesgrenzen enden, sondern sich am tatsächlichen Modernisierungsbedarf bemessen. Die Reform der Auftragsverwaltung bei Bundesstraßen und Autobahnen braucht ein schlüssiges Gesamtkonzept, das von Bund und Ländern gleichermaßen getragen wird. Gegebenenfalls muss im Verlauf der Debatte auch eine Grundgesetzänderung erwogen werden."

Unabdingbar ist aus Sicht des ADAC, dass die Bereitstellung der Bundesfernstraßen weiterhin eine öffentliche Aufgabe bleibt. Denn eine Privatisierung würde unterm Strich zu höheren Kosten für die Nutzer und Steuerzahler führen. Der Handlungsdruck ist nach Ansicht des Automobilclubs immens, denn der Ausbau der Fernstraßen hinkt dem Verkehrswachstum seit langem deutlich hinterher. Dies zeigt sich auch in der aktuellen ADAC-Staubilanz 2015: Die Zahl der Staus kletterte gegenüber dem Vorjahr um 20 Prozent, alle Staus zusammen summierten sich auf eine Gesamtlänge von 1,1 Millionen Kilometer.

Der Artikel "ADAC-Studie: Fernstraßen-Ausbau hinkt Bedarf hinterher" wurde in der Rubrik AKTUELLES mit dem Keywords "Straßenverkehr, Infrastruktur, Verkehrspolitik" von "Michael Kirchberger" am 19. Februar 2016 veröffentlicht.